Allgemeine Geschäftsbedingungen

PRÄAMBEL

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen den Kunden und dem gewerblich handelnden Betreiber der Plattform 'www.achims-tierbedarf.de'. Die Plattform wird betrieben von der Achims Tierbedarf,Hauptstraße 42, 73453 Abtsgmünd

nachfolgend „Achims Tierbedarf“ genannt.

Vertragssprache ist Deutsch.

§ 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

1. Kaufmann ist entweder derjenige, der ein Handelsgewerbe betreibt oder derjenige, der die Firma seines Unternehmens in das Handelsregister eintragen lässt.

2. Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.

3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

4. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

5. Fernabsatzvertrag im Sinne dieser AGB ist ein Vertrag über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.

6. Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste.

7. Vertragstext im Sinne dieser AGB ist die sich aus unserer Internetpräsentation ergebene Produktbeschreibung und der Inhalt der Online-Bestellung.

8. Textform im Sinne dieser AGB ist die Abgabe einer Willenserklärung in einer Urkunde oder in einer anderen, zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeigneten Art und Weise, die die Person des Erklärenden nennt und den Abschluss der Erklärung durch Namensunterschrift oder anders erkennbar macht.

§ 2 GELTUNG UND ÄNDERUNG DIESER AGB

1. Achims Tierbedarf verkauft die angebotenen Produkte ausschließlich unter Zugrundelegung dieser AGB. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt.

2. Soweit der Kunde Kaufmann ist, gelten diese AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

3. Achims Tierbedarf ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Die Kunden können einer solchen Änderung widersprechen. Widersprechen sie den geänderten AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Änderung wirksam.

§ 3 VERTRAGSSCHLUS

1. Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.

2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per gesonderter E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 2 Tagen annehmen.

3. Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollte unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§ 4 RÜCKTRITTSVORBEHALT

1. Achims Tierbedarf ist im Falle einer nicht eingelösten oder zurückgegebenen Lastschrift und/oder einer nicht gezahlten Rechnung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Kreditwürdigkeit des Kunden gefährdet ist.

2. Im Falle des Rücktritts verpflichtet sich Achims Tierbedarf, etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.

§ 5 URHEBERRECHTE UND SONSTIGE GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE

1. An Angebotsunterlagen, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich Achims Tierbedarf alle Urheber- und geistigen Schutzrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als "vertraulich" bezeichnet sind. Vor der Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen Zustimmung des Inhabers des Rechts.

2. Im Falle einer nicht genehmigten Nutzung, verpflichtet sich der unberechtigt Nutzende zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen des marktüblichen Honorars für die Verwendung des Materials.

§ 6 PREISE, PREISANPASSUNGEN, KOSTEN DER VERPACKUNG UND VERSENDUNG, KOSTEN DES RÜCKVERSANDS IM FALLE DES WIDERRUFS

1. Soweit nichts Anderes vereinbart wurde, gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung in Euro.

2. Die Preise verstehen sich als Bruttopreis. Die Umsatzsteuer wird gesondert ausgewiesen und ist in den Preisen enthalten.

3. Kosten der Verpackung und Versendung werden gesondert in Rechnung gestellt und ausgewiesen. Die genauen Kosten ergeben sich aus der Produktbeschreibung.

§ 7 LIEFERBEDINGUNGEN

1. Die Lieferfrist ergibt sich aus der Produktbeschreibung.

2. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn der Liefergegenstand bis zum Ablauf der Frist unser Werk oder unser Lager verlassen hat oder wir dem Kunden die Versandbereitschaft mitgeteilt haben.

3. Die Frist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung oder behördlichen Auflagen oder Anordnungen, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die außerhalb des Beherrschungsvermögens liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung von erheblichen Einfluss sind. Dies gilt auch für solche Ereignisse, die bei Lieferanten von Achims Tierbedarf entstehen.

§ 8 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1. Sie können wahlweise per

PayPal oder Vorauskasse

bezahlen.

§ 9 LEISTUNGSSTÖRUNG/HAFTUNG

1. Mängelansprüche des Kunden setzen bei Kaufleuten voraus, dass diese ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen sind.

2. Achims Tierbedarf schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder Garantien betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Achims Tierbedarf.

§ 10 EIGENTUMSVORBEHALT

1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Vertragsgegenstands bleibt die Ware Eigentum von Achims Tierbedarf.

2. Bei Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum von Achims Tierbedarf.

§ 11 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND, TEILUNWIRKSAMKEIT

1. Der Vertrag unterliegt einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG, UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

2. Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist der Geschäftssitz von Achims Tierbedarf ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn Kunden keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss in das Ausland verlegen oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klagerhebung unbekannt sind. Achims Tierbedarf ist aber auch in jedem Fall berechtigt, Kunden an ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

3. Unwirksame Regelungen führen nicht zur Nichtigkeit des Vertrages, wenn dieser auch ohne die unwirksame Regelung Bestand haben kann. Anstelle der unwirksamen Regelung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 12 AUFRECHNUNGSVERBOT

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen beruhen auf demselben Vertragsverhältnis, oder sie sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

§ 13 WIDERRUFSBELEHRUNG

1. WIDERRUFSBELEHRUNG

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Achims Tierbedarf, Hauptstraße 42, 73453 Abtsgmünd, Deutschland, achim.sela@web.de, Telefon: +49 7366 9258955) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, abzüglich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.